Asylanten könnten für Städte noch teurer werden
Vor dem Bundesverfassungsgericht wird am 20. Juni die Klage zweier Asylbewerber aus Nordrhein-Westfalen verhandelt, die gegen den derzeitigen Regelsatz von 225 Euro klagen und mehr Geld fordern. Sollte das Urteil dem Anliegen der Kläger folgen, drohen schwere finanzielle Folgen, insbesondere für die Kommunen und gerade auch für Dortmund.
So könnte nicht nur eine Nachzahlung aus den vergangenen Jahren drohen, sondern eine weitere Belastung des städtischen Haushaltes, da die Kommunen Träger finanzieller Leistungen an Asylanten sind. Hierdurch entstände eine weitere Belastung für die aktuell mit rund 2 Mrd. Euro verschuldete Stadt Dortmund, die aktuell zudem ein Haushaltsloch von rund 150 Millionen Euro aufweist. Während jedoch bei der deutschen Bevölkerung Einsparungen verschiedenster Art vorgenommen werden, die von der Schließung lebensnotwendiger Infrastruktur bis zur Streichung staatliche bezuschusster Projekte, wie beispielsweise dem Sozialticket, reichen, sind die Geldvorräte für Asylanten offenbar unermüdlich. Verschiedene Einrichtungen – vor allem die umstrittenen Asylantenunterkünfte in Hacheney und Lütgendortmund – verschlingen jährlich hohe Millionenbeträge und verzeichnen gleichzeitig eine immer stärkere Auslastung, weshalb diese Ausgaben auch in Zukunft weiter ansteigen werden.
Eine Wende in der Asylpolitik ist zwar nicht alleine in den Kommunen möglich, da die notwendigen Gesetze größtenteils von Bund und Ländern erlassen werden, um eine Rückreise einzuleiten, gibt es jedoch verschiedene Möglichkeiten. Diese sollten das Ziel haben, Dortmund als Anziehungspunkt für Ausländer aus ganz Afrika und Vorderasien unattraktiv erscheinen zu lassen, statt mit Vergünstigungen und Förderungen neue Einwandererströme anzulocken, wie es aktuell der Fall ist. Das eine solche Wende, die aufgrund der fortschreitenden Überfremdung zwingend notwendig ist, mit den demokratischen Parteien erreicht wird, ist aber ausgeschlossen – die allermeisten Vertreter des herrschenden Parteienkartells ignorieren die Gefahren der Einwanderung oder begrüßen sogar die „multikulturelle Gesellschaft“, während der geringe Teil von Zweifeln in den Reihen der Demokraten aus Angst vor dem persönlichen politischen Abstieg schweigt.







Manche wachen erst auf wenn nichts mehr geht. Das wird dann bestimmt verdammt heftig. Lese gerade, die Deutschen sehen überwiegend für ihre Kinder keine rosige Zukunft. Dann sollten die Deutschen doch mal etwas dagegen tun. Wir sind schon dabei!
Bei jeder Kürzung und Sparmassnahme der Stadt Dortmund zu Lasten der deutschen Bevölkerung, wird dieses Thema wieder auf der Tagesordnung stehen. Zumindest bei den nationalen Sozialisten und wird von uns in das Volk getragen werden. Das es dort auf zunehmend fruchtbaren Boden fällt ist angesichts der gesellschaftlichen Lage und der weiter absehbaren Entwicklung nun wahrlich kein Wunder mehr.Und – die Etablierten wissen das und fürchten das.
Andererseits ist es für nationale Sozialisten im Rahmen einer aussenpolitischen Grundsatzausrichtung auch selbstverständlich anderen Völklern bei der Entwicklung und der Rückbesinnung auf ihre völkische Identität durch Hilfe zur Selbsthilfe in den Heimatländern zu helfen. Not und Elend kennt nur ein Gebot – Hilfe – das gilt auch für nationale Sozialisten, die ihre Hilfe aber da effektiv und sinnvoll leisten werden, wo sie gebraucht wird. Der Überfremdung und “Umvolkung” Deutschlands mit Folgen wie der Ausplünderung der Sozialsysteme, überbordender Kriminalität und Verlust von Zukunftspotentialen des deutschen Volkes treten wir entschieden entgegen! Und – das sieht auch die Masse des Volkes mittlerweile so!