Willkürliche Hausdurchsuchungen in Dortmund
Ab 18.30 Uhr durchsuchten am Mittwochabend (24. November) mehrere Einsatzhundertschaften der Polizei drei Wohnungen in Dortmund. Als Grund für diese langfristig geplante Aktion wurde eine indizierte CD aufgeführt, die in den jeweiligen Räumlichkeiten zu finden sei. Abgesehen davon, dass der Durchsuchungsbefehl weder ein konkretes Datum, wann die CD erhältlich gewesen sein soll, beinhaltete, wurden willkürlich Ziele auserwählt.
Bei den Durchsuchungen wurde schließlich auch deutlich, was der ursprüngliche Grund gewesen sein dürfte: Statt die besagte CD zu suchen, von welcher nebenbei nicht ein einziges Exemplar gefunden wurde, legten die Polizisten ihr Augenmerk auf sämtliche technische Gegenstände und beschlagnahmten alleine an der Rheinischen Straße fünf Rechner. Ohne sich vorher als Polizei erkenntlich zu geben, stürmten dort Polizisten unter Einsatz eines Rammbockes in die Räumlichkeiten und fixierten die dort befindlichen Personen mit Kabelbindern. Erst wesentlich später erschien ein Staatsschutzbeamter, welcher den Durchsuchungsbefehl aushändigte.
Der gesamte Polizeieinsatz ist an Rechtswidrigkeit kaum zu überbieten und erinnert an einen ähnlichen Vorfall zu Jahresbeginn in Ahlen (Westf.), wo ein Zusammensein mehrerer Nationalisten ebenfalls durch eine Hundertschaft gestürmt wurde. Gegen den Einsatz am 24. November werden wir sowohl rechtliche Mittel einlegen, um die Rechtswidrigkeit festzustellen, als auch die Öffentlichkeit über diese Vorgänge informieren. Repressionen gegen nationale Deutsche sind kein Ausnahmefall, sondern verfolgen die immer gleiche Strategie der Einschüchterung. Das diese Taktik nicht aufgeht, wurde in der Vergangenheit mehrfach bewiesen und wird auch in den nächsten Wochen in Dortmund deutlich werden.
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Der normale Bürger bekommt eure Ansichten eh nicht mit…
Macht doch mal spontane Demos in Partei und Medienzentralen…
Dann erhaltet ihr öffentlich mediale Aufmerksamkeit…
Und werdet dem Volk die Augen öffnen können !!!!
Da sieht man mal wieder wie lächerlich sich der Staatsschutz macht angeblich wegen einer CD. Wie lächerlich ist das denn wegen einer CD kommen die mit einem Rammbock und Stürmen das Gebäude das können die jemanden anderen erzählen aber nicht uns Nationalisten..
Anfang letzten Jahres wurde auch in Ahlen die Kneipe gestürmt von einer Hundertschaft. Echt lächerlich..
Die merken einfach nicht das wir uns nicht Einschüchtern lassen. Aber sie versuchen es immer wieder.
Besten Gruß aus Ahlen
Tja wie lächerlich ist das denn.
Wiederstand kann man nicht verbieten.
Ich sage nur All. colours. are. beautiful.
Netten gruß aus Bergkamen.
und für den Staatsschutz: ist nicht meine e-mail adresse und nicht meine ip. Frag die nachbarn…. oder ALDI^^
Das bürgerlich-konservative Hetzblatt “Ruhr-Nachrichten” bringt es am 26.11.2010 auf den Punkt: Namen und Anschriften auf den beschlagnahmten Computern, das war das eigentliche Ziel der rechtswidrigen Polizeiaktion. Der Vorwand: Tonträger mit angeblich volksverhetzendem – was auch immer darunter gezählt werden soll – Inhalt. “Natürlich” kein Wort in der Berichterstattung, daß genau solche Tonträger nicht gefunden wurden.
Mit der Aktion – so folgerichtig die RN – wird die wirtschaftliche Basis des Resistore-Vertriebes angegriffen. Die Gegner ahnen, daß über den Vertrieb nationale Weltnetzseiten aus ganz Deutschland unterstützt werden. Bei einer zunehmenden Akzeptanz – selbst scheinbar “radikaler” – nationaler Positionen und einer messbar schnellen Verbreitung nationaler Ansichten in der Bevölkerung, sieht sich das System offenbar gezwungen zu handeln.
Das etablierte System, allen voran die Polizei, in Dortmund hat in der jüngsten Vergangenheit schwere Schlappen hinnehmen müssen. Zwei mal wurde durch das Bundesverfassungsgericht das rechtswidrige Verbot der nationalen Antikriegstage aufgehoben – trotz der Medien-Lügenkampagnen vom “Angriff auf den DGB” 2009 und der “Hirsch-Q-Überfalls” und der “Bombengefahr” 2010 – und speziell die Randale der Linkschaoten 2009 und Flugblattaktion nach dem Antikriegstag 2010 haben dem Volk klar vor Augen geführt, wo der eigentliche Feind steht und dass “Wahrheit” nicht unbedingt aus den Systemmedien wie der RN oder WAZ ablesbar ist.
Auch die “krepierten” Verfahren um den angeblichen Angriff nationaler Aktivisten auf das asozialen-Lokal “Hirsch-Q” und die Richtigstellung der Justiz, daß die Ansicht der Polizei Flugblattverteilaktionen seien politische Versammlungen eindeutig falsch war – und ist – waren für die Polizei “Rückschläge” und für die Medien demaskierend. Das mag die unerhörte Art des polizeilichen Vorgehens mit erklären und die unverschämte Berichterstattung in den Medien.
Das System hat offenbar nun selbst die Zeichen der Zeit erkannt und sieht mit welcher Zustimmung nationale Parolen sich in der Bevölkerung verbreiten während die Probleme weiter wachsen – der Krise des globalen neoliberalen Kapitalismus sei Dank – und nicht mehr zu leugnen sind oder mit Geld – das ist entschwunden mit dem verlorenen Vertrauen – kaschiert werden können. Was da für das System bleibt ist der Kampf gegen die Aktivisten der nationalen Bewegung durch Einschüchterung und Kriminalisierung und der Angriff auf die Informationswege sowie die wirtschaftliche Basis der einzelnen Aktivisten wie auch der von ihnen betriebenen Informationssysteme.
Aber – sie werden ihr Ziel nicht erreichen. Die Idee eines neuen nationalen Sozialismus verbreitet sich unaufhörlich weiter und nach dem von Isac Newton formulierten Naturgesetz “Actio gleich Reactio” erfährt jede Aktion des Systems immer eine Gegenreaktion, die am Ende regelmäßig zu Lasten des Systems geht. Das System verliert an Macht, Vertrauen und Geld und seine Probleme wachsen und werden wie die Lügen für die Völker immer “offenkundiger”.
Wie heisst es in einem alten deutschen Lied:”Die Knechtschaft dauert nur noch kurze Zeit” – so wie sich die Lage derzeit darstellt, könnte das durchaus richtig sein.
Die Bezeichnung in der Überschrift als „willkürliche Hausdurchsuchungen“ ist geradezu verharmlosend. Solche Aktionen eines Polizeiapparats, der Andersdenkende wie Schwerstkriminelle behandelt und jede Rechtsnorm mit Füßen tritt, kann man nur als überfallartige Terrordurchsuchungen bezeichnen! Eine Wohnung zu stürmen, um einen Tonträger zu suchen, die Bewohner zu fesseln und ihnen HINTERHER den Durchsuchungsbefehl zu präsentieren um dann sämtliche Rechner zu beschlagnahmen, ist eine erneute Steigerung des Staatsterrorismus im „freiheitlichsten Rechtsstaat aller Zeiten“ (Zitat des „befreiten“ Hochverräters Richard von Weizsäcker)!
Solidarität mit den Dortmunder Kameraden!
Wir haben Euren Bericht übernommen, der obige Kommentar steht auch drunter:
http://www.kehrusker.net/index.php?option=com_content&view=article&id=938:willkuerliche-hausdurchsuchungen-in-dortmund&catid=44:berichte&Itemid=69